PALi Viewhelper

1. Geltungsbereich / B2B-Hinweis
Diese Lizenzbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Ein Erwerb oder eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, Unternehmer zu sein und die Lizenz ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu nutzen. Ein Widerrufsrecht nach Verbraucherrecht besteht nicht.

2. Vertragsgegenstand
Der Lizenzgeber räumt dem Kunden eine einfache, nicht übertragbare, unbefristete Nutzungslizenz am PALi Viewhelper ein. Leistungsgrenze: Das Widget dient der visuellen Anpassung/Komfortsteigerung. Rechtliche Barrierefreiheit der Website ist nicht Vertragsgegenstand. Einzelheiten zur Funktionsweise ergeben sich aus der Produktbeschreibung/FAQ.

3. Lizenzumfang

• Die Lizenz gilt ausschließlich für die im Bestellprozess benannte(n) Domain(s); sofern nicht anders vereinbart, umfasst die Lizenz eine (1) Domain.
• Eine Übertragung, Unterlizenzierung oder Weitergabe der Lizenz an Dritte ist nicht gestattet.
• Reverse Engineering, Dekompilierung, Bearbeitung oder Nutzung des Codes in eigenen Projekten ist untersagt.
• Technische Schutzmechanismen (z. B. Domain-Bindung, Lizenz-ID, Obfuskation) dürfen nicht entfernt oder umgangen werden.

4. Lieferung & Individualisierung
Die Auslieferung erfolgt als kundenspezifische, minimierte JavaScript-Datei (inkl. Lizenz-ID/Domain-Bindung). Der Kunde installiert das Widget eigenverantwortlich in seiner Umgebung. Eine Laufzeit-Verbindung zu Servern des Lizenzgebers findet nicht statt.

5. Rückgaberecht (7-Tage-Zufriedenheitsgarantie) & Vernichtung
Der Kunde kann innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung der Lizenzdatei ohne Angabe von Gründen per E-Mail an support@remove-this.barrierefrei-internet.de vom Kauf zurücktreten. In diesem Fall:

• hat der Kunde die Lizenzdatei und sämtliche Kopien unverzüglich vollständig zu löschen („Vernichtung“),
• übermittelt der Kunde auf Verlangen eine vom Vertretungsberechtigten unterschriebene Vernichtungserklärung,
• erstattet der Lizenzgeber den bereits gezahlten Betrag vollständig.

6. Zahlungsbedingungen

• Es gilt der im Bestellprozess ausgewiesene Einmalpreis (keine Miet- oder Abogebühren).
• Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Zugang zur Zahlung fällig.
• Bei Zahlungsverzug ist der Lizenzgeber berechtigt, angemessene Mahngebühren zu erheben.

7. Funktionalität, Kompatibilität, Support & Updates

• Das Widget ist für gängige Webumgebungen konzipiert; aufgrund individueller Code-Situationen kann keine Funktionsgarantie für alle Setups übernommen werden.
• Nach dem Kauf bestehen keine Pflichten des Lizenzgebers zu Support, Fehlerbehebung oder Updates. Individuelle Leistungen können separat beauftragt und vergütet werden.

8. Unzulässige Nutzung
Das Widget darf nicht auf Webseiten eingesetzt werden, die

• beleidigende, extremistische, gewaltverherrlichende oder -verharmlosende, volksverhetzende, diskriminierende, verfassungsfeindliche, jugendgefährdende oder pornografische Inhalte verbreiten,
• gegen Rechte Dritter (z. B. Marken-/Urheberrechte) oder geltendes Recht verstoßen,
• Schadcode oder Schadsoftware enthalten.

9. Lizenzverstöße & Beendigung
Bei Verstößen gegen diese Lizenzbedingungen (insbesondere unerlaubte Weitergabe, Entfernung von Schutzmechanismen, Einsatz auf nicht lizenzierten Domains) ist der Lizenzgeber berechtigt, die Lizenz mit sofortiger Wirkung zu widerrufen und Schadensersatz geltend zu machen. Nach Beendigung ist jede Nutzung einzustellen und die Lizenzdatei vollständig zu löschen; auf Verlangen ist eine Vernichtungserklärung vorzulegen.

10. Haftung
Der Lizenzgeber haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Zwingende Haftung (z. B. nach ProdHaftG) bleibt unberührt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Solingen.

12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Oktober 2025